Tag Archives: Internet-Recht

G Suite und Google Cloud: Datenschutz, Datenschutzrecht & DSGVO / GDPR – Was Sie wissen sollten

20. Februar 2018 Matthias Rauer

In Deutschland ist der Datenschutz stark reguliert und auch daher ein zentrales Thema für jedes Unternehmen. Verständlich, dass Organisationen genau hinschauen, wenn es um Enterprise-Software wie die G Suite geht, die in der Cloud läuft statt auf eigenen Servern hinter der Firewall. Welche rechtlichen Aspekte sind grundsätzlich zu berücksichtigen? Erfüllen US-Unternehmen wie Google wirklich die hohen Standards, die bei uns und in der EU verbindlich sind? Rechtsanwalt Wikey Chada hat bei unserem letzten Google-Cloud-Frühstück in Wiesbaden mal einen kompakten Überblick zu den Grundlagen gegeben.

Ergebnis der ersten Überprüfung des EU-US-Datenschutzschilds: Positiv mit gewissen Verbesserungswünschen

22. November 2017 wchada

Wie steht es bei der Nutzung von Unternehmens-Software in der Cloud um die Aspekte Datenschutz und Datensicherheit? Erfüllen US-Unternehmen wie Google, Microsoft & Co. wirklich die hohen Standards, die in Deutschland und der EU verbindlich sind? Nachdem im Blog-Artikel “Google und der europäische Datenschutz” die Hintergründe der am 1. August 2016 in Kraft getretenen Vereinbarung EU-U.S. Privacy Shield dargestellt wurden, fasst dieser Beitrag nun zusammen, wie die erste jährliche Überprüfung der Umsetzung der Vereinbarungen aus dem EU-US-Datenschutzschild durch die Europäische Kommission ausgefallen ist.

Google und der europäische Datenschutz: Beitritt von Google zum EU-U.S. Privacy Shield

6. Oktober 2017 wchada

In der EU ist der Datenschutz ein Thema von höchstem Rang. Keinen so hohen Stellenwert genießt er jedoch unter anderem in den USA, wo die größten Internet-Unternehmen der Welt sitzen. Wirkt sich dies auf die Sicherheit im transatlantischen Datenverkehr aus? Rechtsanwalt Wikey Chada erläutert die Rechtslage und die Hintergründe des Abkommens EU-U.S. Privacy Shield, unter dem auch Google zertifiziert ist.

Neuerungen beim Widerrufsrecht im Fernabsatz

19. Januar 2011 sjehle

Das Widerrufsrecht für Verbraucher hat Online-Händlern in den letzten Jahren viel Kopfzerbrechen bereitet. Die im Jahr 2002 vom Bundesjustizministerium eingeführte Muster-Widerrufsbelehrung wurde in juristischen Fachkreisen kritisiert und bot leider unliebsamen Konkurrenten vielfach Gelegenheit zur Abmahnung. Eine erste Korrektur des Musters als Reaktion auf die Kritik wurde im Jahr 2008 verabschiedet. Weitere begrüßenswerte Änderungen sind 2010 in Kraft getreten.

Internet-Recht: Zum Schutz von Domains als Werktitel

12. November 2010 kschubert

Wer es geschafft hat, sich einen aussagekräftigen Begriff als Domain zu registrieren, hat selbstverständlich ein großes Interesse daran, diesen Begriff für sich allein zu nutzen und nicht mit der Konkurrenz zu teilen. Doch wie lässt sich die Exklusivität am eigenen Domain-Namen rechtlich absichern? Mit einer Baustellenseite, die über Jahre hinweg auf eine entstehende Web-Präsenz hinweist, ist es jedenfalls in der Regel nicht getan.

Haftungsfragen beim Affiliate-Marketing

16. August 2010 katjaschubert

Als Pionier des Affiliate-Netzwerk-Marketings gilt der Internet-Gigant Amazon, dessen Produkte mittlerweile auf Hunderttausenden Partner-Websites beworben werden. Die Vertriebsaktivitäten des Unternehmens wachsen – und damit natürlich auch die Wahrscheinlichkeit von Rechtsverletzungen, die durch die Werbepartner begangen werden können. Ist dies der Fall, liegt es nahe, die rechtliche Verantwortung beim werbenden Unternehmen direkt anzusiedeln. Doch ist das so einfach?

Abofallen im Internet

9. Juli 2010 sjehle

Abofallen im Internet sind Tagesgespräch und die Warnungen vor “Abzockern” omnipräsent. Dennoch tappen zahllose unbedarfte Nutzer prompt hinein. Ist man einem Abofallen-Anbieter auf den Leim gegangen, besteht aber kein Grund zur Panik: Werden die Kosten rechtswidrig verschleiert, hat der Anbieter regelmäßig keinen Zahlungsanspruch, denn entweder wurde ein Vertrag gar nicht rechtswirksam geschlossen oder der geschlossene Vertrag kann wegen arglistiger Täuschung angefochten werden.

Internet-Recht: Urheberrechtsverletzung einer Suchmaschine durch Thumbnails

4. Juni 2010 sjehle

Wer mit der Google-Bildersuche nach einem Begriff sucht, bekommt eine Trefferliste in Form von Thumbnails angezeigt. Nicht jeder, der ein Foto oder ein anderes Bild auf seiner Website präsentiert, ist allerdings damit einverstanden, dass sein Werk auf diese Weise gefunden wird. Es stellt sich daher die Frage, ob eine Suchmaschine auch ohne Zustimmung des Urhebers ein Werk in ihre Bildersuche aufnehmen darf.

Internet-Recht: Markenrechtsverletzung durch ausländische Unternehmen im Internet

30. April 2010 sjehle

Nicht selten kommt es vor, dass Inhaber von Kennzeichenrechten feststellen müssen, dass ihre Kennzeichen von Dritten im Ausland ohne ihre Zustimmung verwendet werden. Wenn dann ein Rechteinhaber gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen will, stellt sich erstens die Frage, ob er dies bei den deutschen Gerichten tun kann oder ob er sich an ausländische Gerichte wenden muss. Die zweite Frage ist die, ob eine Kennzeichenbenutzung im Internet durch ein Unternehmen irgendwo auf der Welt immer auch in Deutschland geschützte Kennzeichen verletzt.