Wikipedia schreibt:

Ein Softwarepatent ist ein Patent auf eine Methode zur Programmierung eines digitalen Rechensystems (eines Computers). Eine allgemein akzeptierte genaue Definition des Begriffs hat sich bisher noch nicht etabliert.

In Amerika sind Software-Patente zumindest möglich. Es gibt bisher eine Reihe von Gerichtsurteilen zu diesem Thema aber noch keinen eindeutigen Senatsbeschluss. In Europa ist "Software als solche" von der Patentierung ausgeschlossen.

Nachteile von Software-Patenten:

• Behinderung oder sogar Verhinderung von Open-Source-Lösungen.
• Jeder Software-Entwickler begibt sich auf ein unsicheres Terrain, wenn er Software entwickelt, weil eigentlich vor der Entwicklung immer geprüft werden müsste, ob und wie bestimmte Funktionen bereits geschützt oder patentiert worden sind.
• Großkonzerne wie Microsoft könnten tausende von Patenten anmelden und unliebsame Konkurrenten gerichtlich existenziell bedrohen.
• Große Unternehmen könnten die Patente von kleinen Unternehmen einfach ignorieren.
• Kleinere Unternehmen haben im Zweifel weder Zeit noch Geld, um Patente anzumelden und Ihre Rechte daran durchzusetzen.
• Die Software-Branche hat sich in den vergangenen Jahrzehnten prächtig entwickelt. Warum sollen nun Patente die Situation verbessern? Es ist zumindest nicht offensichtlich, wer in der aktuellen Situation geschädigt ist. Dazu gibt es auch keine Studien.
• Zitat von Wikipedia: "Als das Patentrecht während der Industrialisierung eingeführt wurde, lag der Sinn von Patenten darin, dass eine finanzielle Investition – etwa ein neues Fabrikgebäude, in welchem die neue Erfindung als Verkaufsware serienmässig produziert wird – abgesichert wird. Die Herstellung von Software – das heißt prinzipiell das Abspeichern von Programmen auf Datenträger, die dann verkauft werden – bedingt aber keine riskanten Investitionen."
• Es gäbe keine Garantie, nicht gegen ein Patent zu verstoßen.
• "Mit Softwarepatenten wird praktisch der gesamte Urheberrechtsschutz, den Software genießt, nicht verstärkt, sondern auf eine unsichere Grundlage gesetzt."

Gründe, warum Software-Patente von einigen Lobbyisten vorangetrieben werden:

• Wenn einer Software-Code programmiert, soll er genauso geschützt sein, wie wenn jemand ein Buch oder einen Text schreibt.
• Wenn ein Unternehmen viel Geld in Forschung und Entwicklung steckt, um Software-Bausteine zu entwickeln, soll ein anderes Unternehmen die Funktionen nicht einfach nachprogrammieren können.

Weitere Quellen:

• heise online: Neue Vorstöße gegen Trivialpatente in Großbritannien und USA

Technorati Tags: Software-Patente, Patente, Lizenzierung, Open-Source-Software

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